1. Allgemeines
Der Vertragspartner des
Kunden ist Ilka Huhnen.
Die Allgemeinen
Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für den gesamten Geschäftsverkehr.
Durch etwaige Unwirksamkeit
einer oder mehrerer Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen wird die Wirksamkeit
der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Es gilt dann eine dem rechtlichen und
wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommende Bestimmung als vereinbart.
Die AGB werden vom
Auftraggeber durch die Auftragserteilung anerkannt und gelten für die gesamte
Dauer der Geschäftsverbindung. Geschäftsbedingungen des Auftraggebers sind für
die Auftragnehmerin nur verbindlich, wenn
sie sie ausdrücklich anerkannt hat.
Alle Vereinbarungen - auch Abänderungen oder Ergänzungen
- bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch die Auftragnehmerin.
2. Auftragserteilung
Der Auftraggeber gibt
bei Erteilung des Übersetzungsauftrages die Quell- und Zielsprache, das
Fachgebiet und das Thema des Textes an.
Unterlagen, die zur Erstellung der Übersetzung
notwendig sind, hat der Auftraggeber unaufgefordert und rechtzeitig zur
Verfügung zu stellen (Glossare des Auftraggebers, Abbildungen, Zeichnungen,
Tabellen, Abkürzungen etc.).
Der
Auftraggeber hat die Auftragnehmerin rechtzeitig über besondere
Ausführungsformen der Übersetzung zu unterrichten (Übersetzung auf
Datenträgern, Anzahl der Ausfertigungen, Druckreife, äußere Form der
Übersetzung, Versandform usw.) Ist die Übersetzung für den Druck bestimmt, hat
der Auftraggeber der Auftragnehmerin vor der Veröffentlichung einen
Korrekturabzug zu überlassen.
3. Ausführungen durch Dritte
Zur Ausführung aller
Geschäfte kann die Auftragnehmerin Dritte heranziehen. Kontakt zwischen dem
Auftraggeber und einem von der Auftragnehmerin eingesetzten Dritten ist nur mit
deren Einwilligung erlaubt. Grundsätzlich besteht die Geschäftsverbindung nur
zwischen dem Auftraggeber und der Auftragnehmerin.
4. Lieferfristen
Nur die von der
Auftragnehmerin schriftlich bestätigten Lieferfristen sind gültig. Im
Verzugsfalle ist der Auftragnehmerin eine angemessene Nachfrist zu gewähren.
Eine Lieferung gilt als
erfolgt, wenn die Übersetzung an den Kunden nachweisbar abgeschickt wurde.
5. Preise
Alle Angebote und
Preise sind freibleibend. Die Preise verstehen sich in Euro, sofern nichts
anderes vereinbart ist. Alle in den Angeboten genannten Preise sind Nettopreise
ohne Mehrwertsteuer.
Die Rechnungen
enthalten nach § 19 Abs. 1 Umsatzsteuergesetz keine gesetzliche Umsatzsteuer.
Die Auftragnehmerin hat
neben dem vereinbarten Honorar Anspruch auf die Erstattung der tatsächlich angefallenen
und mit dem Auftraggeber abgestimmten Aufwändungen.
6. Zahlungsbedingungen
Die Zahlung hat sofort
nach Rechnungserhalt und ohne jeden Abzug zu erfolgen.
Bei umfangreichen
Aufträgen kann eine Anzahlung oder eine Zahlung in Raten entsprechend der
jeweils fertiggestellten Textmenge verlangt werden.
Bei Überschreitung des
Zahlungsziels werden bankübliche Zinsen berechnet.
7. Haftung
Die Auftragnehmerin haftet
nur bei grober Fahrlässigkeit und Vorsatz.
Falls keine besonderen
Vereinbarungen über die qualitativen Anforderungen an die Übersetzung getroffen
wurden oder aus der Art des Auftrags keine spezifischen Anforderungen
ersichtlich sind, fertigt die Auftragnehmerin die Übersetzung nach besten Wissen
und Gewissen an.
Die
Auftragnehmerin haftet weder für Verzögerungen oder Unzulänglichkeiten der
Übersetzung, die durch unklare, falsche, unvollständige oder verspätet
abgegebene Informationen oder Dokumente entstehen, noch für unzulängliche bzw.
unleserliche Quelltexte.
Die Auftragnehmerin
haftet ebenfalls nicht für Schäden, die durch Störung des eigenen oder des
Betriebs von etwaigen zur Ausführung des Auftrages herangezogenen Dritten entstanden
sind - insbesondere Störungen durch höhere Gewalt, z. B. Naturereignisse
und Verkehrsstörungen, Netzwerk- und Serverfehler, etwaige andere Leitungs- und
Übertragungsstörungen und sonstige von der Auftragnehmerin nicht zu
beeinflussende Hindernisse. In solchen Ausnahmefällen ist die Auftragnehmerin berechtigt,
ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.
Die Auftragnehmerin
haftet ebenfalls nicht für Schäden, die durch Viren entstehen. Bei Lieferungen
von Dateien per E-Mail oder jeglicher anderer Fernübertragung ist der Auftraggeber
für eine endgültige Überprüfung der übertragenen Dateien und Texte zuständig.
Erhebt der Auftraggeber
unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von fünf Werktagen keine
schriftlichen Einwendungen, so gilt die Übersetzung als genehmigt. Der Auftraggeber
verzichtet in diesem Fall auf sämtliche Ansprüche, die ihm wegen eventueller
Mängel der Übersetzung zustehen könnten.
Rügt der Auftraggeber
innerhalb dieser Frist einen objektiv vorhandenen, nicht nur unerheblichen
Mangel, so ist dieser Mangel so genau wie möglich zu beschreiben und der Auftragnehmerin
zunächst Gelegenheit zur Nachbesserung zu geben. Ist eine Nachbesserung
nachweislich erfolglos, so hat der Auftraggeber das Recht auf Minderung oder
Wandlung. Weitergehende Ansprüche, einschließlich Schadenersatzansprüche wegen
Nichterfüllung, sind ausgeschlossen. Die Haftung ist in jedem Fall der Höhe
nach auf den Wert des betreffenden Auftrages begrenzt.
Der Auftraggeber haftet
allein, wenn durch die Ausführung seines Auftrages Rechte, insbesondere
Urheberrechte Dritter, verletzt werden. Mit der Auftragserteilung stellt der Auftraggeber
die Auftragnehmerin von allen Ansprüchen Dritter wegen einer solchen
Rechtsverletzung frei.
Sollen durch die
Auftragnehmerin bearbeitete Texte, insbesondere bei Verwendung im Ausland, zur
Grundlage von rechtlichen Vereinbarungen oder Verträgen werden, so kann keine
Prüfung durch die Auftragnehmerin erfolgen, ob diese Texte den jeweiligen
ausländischen Rechtsansprüchen genügen.
8. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Übersetzung
bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen Eigentum der
Auftragnehmerin. Bis dahin hat der Auftraggeber kein Nutzungsrecht.
9. Vertraulichkeit
Alle Texte werden
vertraulich behandelt. Die Auftragnehmerin verpflichtet sich, Stillschweigen
über alle Tatsachen zu bewahren, die ihr im Zusammenhang mit der Tätigkeit für
den Auftraggeber bekannt werden.
Angesichts der
elektronischen Übermittlung von Texten und Daten sowie etwaiger anderer
Kommunikation in elektronischer Form zwischen dem Auftraggeber, der Auftragnehmerin
und möglichen Dritten kann die Auftragnehmerin einen absoluten Schutz von
Betriebs- und Informationsgeheimnissen und sonstigen vertraulichen Daten und
Informationen nicht gewährleisten, da nicht auszuschließen ist, dass Unbefugte
auf elektronischem Wege auf die übermittelten Texte Zugriff nehmen.
10. Anzuwendendes Recht und Gerichtsstand
Das Vertragsverhältnis
und weitere Geschäftsverbindungen zwischen dem Auftraggeber und der
Auftragsnehmerin unterliegen ausschließlich dem deutschen Recht unter Ausschluss
des internationalen Rechts.
Gerichtsstand ist Krefeld, Deutschland.